Archiv der Kategorie: Demonstrationen

Aus „Europarettern“ werden „Europamacher“

Bunt und laut: Die „Europamacher“ auf dem Weg in die Innenstadt von Halle (Saale). CC BY-SA 4.0 Lutz Gude | JEF Deutschland e.V.

Auf dem diesjährigen Bundeskongress der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland e.V., der vom 12. – 14. Oktober in Halle (Saale) stattfand, wurden nicht nur spannende Antragsreden geschwungen, sondern auch bunte Flaggen. Im Rahmen einer symbolischen Straßenaktion in der Hallenser Innenstadt wurde am Samstagmittag mit viel #jefspirit die „Europa Machen“ Kampagne gestartet. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Initiative der JEF und der Europa-Union Deutschland (EUD) e.V. zur Europawahl 2019. Diese zielt darauf ab, die Bürger*innen im kommenden Mai zum Wahlgang zu motivieren und gleichzeitig auf bestimmte Forderungen zur Zukunft der Europäischen Union (EU) aufmerksam zu machen. Die JEF und ihr Dachverband EUD möchten sich bei der Europawahl 2019 gezielt für folgende Punkte stark machen:

  • Europa sozialer machen: Soziale Mindeststandards garantieren und eine EU-Arbeitslosenversicherung einführen
  • Europa soldidarischer machen: Eine Europäische Asylbehörde für eine Europäische Asyl- und Migrationspolitik und die solidarische Verteilung Geflüchteteter
  • Europa innovativer machen: Aufstockung der Investitionen in Forschung und Innovation
  • Europa möglich machen: Mehr Eigenmittel für die EU zur Erfüllung ihrer Aufgaben
  • Europa demokratischer machen: Ein Initiativrecht für das Europäische Parlament
  • Europa sichtbar machen: Spitzenkandidaten im europäischen TV-Duell zeigen

CC BY-SA 4.0 Lutz Gude | JEF Deutschland e.V.

Zwar ist europäische Politik und was andere EU Staaten bewegt wieder in aller Munde, jedoch nicht immer im positiven Sinne: In einigen Mitgliedsstaaten der EU sind die Rechtsstaatlichkeit und grundlegende Rechte, wie juristische Unabhängigkeit und Pressefreiheit, bedroht, während gleichzeitig mehr und mehr nationalistische Extremisten Einzug in die Landesparlamente erhalten. Die #europamachen Kampagne soll daher an den Gestaltungsgeist der Bürger*innen appellieren und aufzeigen, dass man sich proaktiv einbringen kann und sollte – frei nach dem Motto “Europa Machen – jetzt und richtig”!

Bereits zur Europawahl 2014 hatte sich die JEF Deutschland mit der „Europaretter“-Kampagne kämpferisch gegenüber der Krisensituation in der EU positioniert. Damals stand die Euro-Krise im Fokus und die Wahl war gekennzeichnet vom Erstarken euro- und europakritische Parteien. Ein Höhepunkt der damaligen Kampagne war die Petition an die ARD, das Kandidatenduell der europäischen Spitzenkandidaten zur Primetime in der ARD und im ZDF auszustrahlen und nicht nur im Spartensender Phönix. Damals wie heute möchte sich die JEF für eine proeuropäische Sichtweise einsetzen und mit ihrer Kampagne an den Dialog zwischen Bürger*innen und der Politik appellieren.

Im Superheldengewand: Die „Europaretter“ zur Europawahl 2014 vor dem Brandenburger Tor in Berlin. | JEF Deutschland e.V

Als JEF Hamburg möchten wir die bundesweite Kampagne durch lokale Aktionen unterstützen. Falls auch du Interesse daran hast, bei diesen Aktionen dabei zu sein oder mehr über die Forderungen der JEF und EUD für die Europawahl 2019 zu lernen, dann wende dich gerne an unsere AG Europawahl. Kontakt: christine.nettersheim (at) jef-hamburg.de

Mehr Informationen zur „Europa Machen“ Kampagne: https://europamachen.eu/

Bericht zur vergangenen „Europaretter“ Kampagne: https://www.jef.de/projekte/europaretter/ , https://www.jef.de/projekte/europaeisches-tv-duell-zur-prime-time/

Bu – Was? BuKo: Der jährliche Bundeskongress der JEF

CC BY-SA 4.0 Lutz Gude | JEF Deutschland e.V.

Wieder einmal ist es soweit und wir machten uns auf dem Weg zum jährlich stattfindenden Bundeskongress der JEF. Beim Bundeskongress – kurz BuKo – kommen Vertreter*innen aus allen 16 Bundesländern zusammen und diskutieren über inhaltliche Anträge, die auf Bundesebene für die JEF gelten und mit denen wir JEFer*innen politische Position beziehen. Bereits im Vorfeld musste man diese Anträge einreichen, damit alle Landesverbände genug Zeit haben, um sich über die Inhalte Gedanken zu machen und ggf. Änderungen oder die Ablehnung des Antrages vorzuschlagen.

Aus Hamburg waren wir mit fünf Vertreter*innen am Start plus unsere liebe Jasmin, die als ehemaliges Mitglied des Bundesvorstandes ebenfalls vor Ort war. Die Anzahl der stimmberechtigten Delegierten richtet sich nach der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes. Dieses Jahr ging es nach Halle an die Saale. Wir Hamburger*innen waren eine gemischte Truppe von „alten BuKo-Hasen“ und Neulingen. In Halle angekommen war es daher ganz praktisch, dass bereits am ersten Abend ein kurzer Einführungsworkshop für alle stattfand, die den BuKo noch nicht kennen, aber gern kennenlernen wollten. Neben dem BuKo fand in Halle zeitgleich der BA (Bundesausschuss) statt, bei dem viermal im Jahr zwei Vertreter*innen der Landesverbände zusammenkommen. Der erste Abend war daher mit dem Treffen für die Neulinge, einem ersten kurzen Treffen für die BA-Delegierten und einer ersten Zusammenkunft aller Teilnehmer*innen gut gefüllt. Alle Teilnehmer*innen wurden am Freitagabend zu einem Empfang in der Handelskammer eingeladen, wo wir bei einem kleinen Imbiss nicht nur Grußworte hörten, sondern auch in einem sogenannten „World-Café“ zu unterschiedlichen Themen (z.B. Fairer Handel in Europa, Brexit, Populismus in Europa und und und) mit interessanten Referent*innen diskutieren konnten.

Samstagmorgen ging es dann mit dem BuKo weiter. Wir hatten insgesamt 17 Anträge auf der Tagesordnung und als politischer Verein ist es nur logisch, dass wir viele Details und grundsätzliche Fragen ausführlich diskutieren und am Ende demokratisch abstimmen müssen. Beispielsweise wurde diskutiert, ob man ab 16 Jahren oder ab 18 Jahren wählen sollte, welche Rolle künstliche Intelligenz spielen sollte und wie die Brexit-Verhandlungen zu bewerten sind. Alle beschlossenen Anträge sind unter www.jef.de zu finden.

Neben den Anträgen stand in diesem Jahr aber auch noch die Wahl eines neuen Bundesvorstandes bevor. Dieser wird für zwei Jahre gewählt. Die Kandidat*innen stellten ihre Ideen für die nächsten Jahre dem Gremium vor und standen natürlich für Fragen zur Verfügung. Einige der Mitglieder aus dem letzten Vorstand standen nicht mehr zur Wahl und daher gab es sowohl Erfahrene als auch neue Motivierte, die zur Wahl standen. Wir von der JEF Hamburg freuen uns sehr über den neuen Vorstand und sind uns sicher, dass wir gute Vertreter*innen auf Bundesebene gefunden haben!

Der BuKo ist aber nicht nur ein Kongress, bei dem ausschließlich von morgens bis abends diskutiert wird. Der BuKo ist auch ein Familientreffen der großen JEF-Gemeinschaft und eine schöne Möglichkeit, neue Leute kennen zu lernen. Politisch haben wir auch vor Ort ein Zeichen setzen wollen und daher wurde uns von dem scheidenden Bundesvorstand die Kampagne „Europa Machen“ vorgestellt. Nächstes Jahr ist mit den Europawahlen ein sehr wichtiges Jahr für die EU, weshalb wir als JEF natürlich auf die Wahlen aufmerksam machen wollen. Unter dem Motto „Europa Machen“ sind wir durch die Stadt Halle gezogen, bekleidet mit Europa- und JEF-Flaggen und passenden Plakaten. Neben dieser Aktion um die Mittagszeit war dann auch die verdiente BuKo-Party am Abend ein weiteres Highlight des Wochenendes.

Der Sonntag wurde noch einmal für die restlichen Anträge genutzt, die noch diskutiert werden mussten und endete dann für alle Teilnehmenden mit der Rückreise. In Halle haben wir viele wichtige Dinge beschlossen, die Kampagne „Europa Machen“ kennengelernt und viel Motivation gesammelt. Wir haben auch für Hamburg eine Menge Ideen mitgenommen und freuen uns daher schon jetzt darauf, die Europawahlen mit lustigen Aktionen zu bewerben und auf den BuKo im kommenden Jahr!

Wir hoffen, dass wir euch auch von der Kampagne begeistern können und wir gemeinsam in Hamburg aktiv werden!

Übrigens: Falls du auch mal an einem BuKo teilnehmen oder deine eigenen Anträge auf der Bundesebene diskutiert sehen möchtest, kannst du gerne bei unserer AG Bundesverband mitmachen. Melde dich einfach unter christian.kisczio (at) jef-hamburg.de

Europäische Jugend protestiert gegen Kontrollen an dänischer Grenze

Gruppenbild der demonstrierenden JEF'er in Krusau.

20. Juni 2011. Am 17. Juni ließ Europas Jugend die dänische Regierung deutlich wissen, was sie von ihrer Absicht hält, demnächst wieder permanente Grenzkontrollen einzuführen: Nichts. Unter dem Motto „Zukunft ohne Grenzen“ hatte die JEF zu einer Demonstration am deutsch-dänischen Grenzübergang Kruså nahe Flensburg aufgerufen, um sich für den Erhalt der Reisefreiheit in Europa stark zu machen. Weitere Aktionen fanden in Schengen in Luxemburg sowie in Kehl an der deutsch-französischen Grenze bei Straßburg statt.

Von Hamburg aus starten knapp 20 Teilnehmer Richtung Dänemark, darunter Mitglieder der JEF- Hamburg und -Bremen sowie Vertreter der Jugendorganisationen der Parteien. In Kruså erwartete die Delegation dann eine bunt zusammengewürfelte deutsch-dänische Truppe: Mitglieder der schleswig-holsteinischen und Berliner Jugendverbände hatten sich bereits neben einer Gruppe der JEF-Dänemark postiert, schwenkten Fahnen und boten den zahlreichen Pressevertretern geradezu ein Musterbeispiel an europäischem Gemeinschaftsgeist. Insgesamt waren rund 170 Teilnehmer vor Ort, umringt von einigen Schaulustigen, die die Aktion aufmerksam verfolgten.

Hauke Petersen (Landesvorsitzender JEF-SH) zersägt den Grenzpfahl

Den Auftakt machten die Sprecher der dänischen Verbände, die ihre Regierung für ihre populistische Abwehrpolitik scharf kritisierten und ein Ende der Kleinstaaterei in Europa forderten. Nachdem auch die deutschen Redner zu Wort gekommen waren, schritten die Initiatoren zum Höhepunkt der Aktion, der symbolischen Zersägung eines Grenzpfahls, vor den Foto- und Filmkameras der zahlreich vertretenen Presse. Online-Berichte veröffentlichten später u.a. die WELT, das Hamburger Abendblatt und die Schleswig-Holsteinische Zeitung.

Nach etwa einer Stunde löste sich die Demonstration langsam auf und die Teilnehmer gingen zu einer anderen Form der Völkerverständigung über: Einträchtig steuerten Dänen und Deutsche den nah gelegenen Hot-Dog-Imbiss an, um sich vor der Heimreise mit lokalen Spezialitäten zu stärken. Gegen Abend verabschiedeten sich die Hamburger von ihren Mitstreitern aus Kopenhagen und überquerten die – hoffentlich noch lange offene – Grenze zu Deutschland. Fazit: Mit der Aktion haben Europas Jugendverbände ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt, gegen die Rückkehr der Schlagbäume in Europa, für eine „Zukunft ohne Grenzen“!

 

Klicke auf ein beliebiges Bild und schaue dir die Bilder in einer Slideshow an.

 

 

Hamburg demonstriert gegen Faschismus

17. April 2011. Am 20. April 2011 findet eine gemeinsame Demonstration der Hamburger Jugendverbände gegen Faschismus statt. Mit der Demo „Hamburg gegen Nazis“ protestieren die Jugendorganisationen, unter ihnen die JEF-Hamburg, gegen rechtsextreme Aktivitäten in den Stadtteilen Steilshoop sowie Bramfeld und machen sich stark für ein offenes und tolerantes Hamburg.

Die Auftaktkundgebung beginnt um 16:30 Uhr an der Martin Luther King-Kirchengemeinde in der Gründgensstraße 28. Ab 17:00 Uhr ziehen die Demonstranten durch Steilshoop und Bramfeld bis zum Bramfelder Marktplatz.

Bitte erscheint zahlreich zu der Demo und setzt gemeinsam ein Zeichen gegen Intoleranz und Fremdfeindlichkeit!

Aufruf zur Demonstration gegen Rechtsextremismus

Der Rechtsextremismus ist und bleibt ein ernstes Problem. Dies gilt nicht nur im eigenen Land, sondern insbesondere auch dann, wenn man eine europäische Perspektive einnimmt und über Ländergrenzen hinausschaut: in Österreich erreichten Rechtspopulisten in FPÖ und BZÖ bald ein Drittel aller Wählerstimmen, in einigen der neuen Mitgliedsländer, zum Beispiel Rumänen und Bulgarien, erreichen rechtsextreme Parteien beachtliche Ergebnisse jenseits der 10% und auch jenseits der Parteienlandschaft formieren sich rechte Netzwerke zunehmend grenzüberschreitend.

Wir wollen gemeinsam mit den Jugendorganisationen der Parteien ein Zeichen setzen und rufen am 20. April auf zur Demonstration gegen den Rechtsextremismus. Auftaktkundgebung um 16.30h vor der Martin-Luther-King Kirchengemeinde, Gründgensstraße 28; 17 Uhr Demonstration durch Steilshoop und Bramfeld; 18.30h Abschlußkundgebung auf dem Bramfelder Marktplatz (Herthastraße).

Inhaltlich werden wir das Thema auf einem unserer nächsten Euroschnacks aufgreifen.

[Aufruf zur Demo gegen den Rechtsextremismus (PDF)]

Belarus Action der JEF Hamburg

Die JEF Hamburg hat am 18. März an der JEF Europe Aktion unter dem Motto „Give the people of Belarus a voice“ / „Gebt den Menschen in Weißrussland eine Stimme“ teilgenommen.