Foto: Johannes Keil

Im letzten Teil der Akademie zu Sicherheitspolitik war ein Herr Licht vom Verfassungsschutz in Hamburg bei uns zu Gast. Er berichtete uns über die Zusammenarbeit der Geheimdienste, insbesondere im Hinblick auf das aktuelle Problem des Salafismus. Um mit uns fundiert darüber diskutieren zu können, bekamen wir erstmal eine Einführung in die Geschichte des Salafismus und schlugen dann die Brücke von akuten Problemen in Hamburg zur europäischen Zusammenarbeit.

Wir beschäftigten uns mit der Frage, wie die Lage in Hamburg aussieht: wie viele Salafisten gibt es in der Stadt und wie sind sie einzuordnen? Wir erfuhren wie viele von ihnen gewaltbereit sind und nach Syrien ausreisen wollen. Und wir diskutierten konkrete Beispiele, die zeigen können, warum sich jugendliche dem Salafismus zuwenden. Welche Möglichkeiten es für den Verfassungsschutz in Hamburg gibt dagegen anzugehen und ob europäische Zusammenarbeit dabei eine große Rolle war im Folgenden Thema.

Wir erfuhren dabei, dass die Zusammenarbeit der Geheimdienste auf Kommunikation und Anfragen untereinander beschränkt ist, es gibt bisher keinen gemeinsamen Pool an Informationen oder Ähnliches auf den die zurückgegriffen werden kann. Über diese Zusammenarbeit war Herr Licht allerdings voll des Lobes, die Kommunikation laufe einwandfrei.

Übrigens kam am Montag nach unserem Seminar die Meldung raus, dass Brüssel ein Anti-Terror Zentrum schaffen will. Nach unserem Gespräch mit Herrn Licht sind wir umso gespannter, wie dieses Ziel umgesetzt wird.

Die EU ist ja bekanntermaßen Friedensnobelpreisträger. Ob man nun findet, dass sich vor diesem Hintergrund eine gemeinsame europäische Armee schickt, sei jedem selbst überlassen, Fakt ist, dass es immer wieder Bestrebung zur Etablierung einer solchen gab. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU ist ebenfalls weit davon entfernt, EU-Staaten in einem Militärbündnis ähnlich der NATO zu vereinen. Allerdings hat sie sich mit den Gipfelbeschlüssen der Jahre 1999-2001 deutlich gewandelt. In diesem Zuge wurde die Kooperation mit der NATO verstärkt und ständige militärische Kontingente geschaffen, die sich aus dem Militär der EU-Staaten zusammensetzen.

Im Gespräch mit Jugendoffizier Philipp Tüngler waren natürlich die europäische Armee, die internationale militärische Kooperation und die aktuellen Probleme der deutschen Bundeswehr. Foto: Johannes Keil

Um uns die GSVP vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten rund um Flüchtlingsströme, Terrorbekämpfung und mangelhafte Ausstattung der Bundeswehr etwas einzuordnen, hatten wir Jugendoffizier Tüngler zu Gast. Er stellte heraus, dass die militärischen Verpflichtungen stärker seien, als die im NATO-Vertrag festgeschriebenen, allerdings fehlten der EU die nötigen Strukturen. So sei die EU eher ein zivil orientiertes Projekt, während in der Praxis dann häufig – aufgrund ihrer Expertise – die NATO die Implementierung übernähme.

Eine innereuropäische Kooperation gäbe es in der EU ja sogar recht ausgeprägt, so Tüngler. Das Militär sei auch gar nicht gegen eine verstärkte europäische Kooperation, dies sei jedoch von politischem Willen der Mitgliedstaaten abhängig. Der bereits geschaffene regulatorische Überbau sei relativ umfangreich und überproportional groß im Vergleich zu dem tatsächlich darauf basierenden Einsatz von gemischten Verbänden oder den so genannten European Battle Groups.

Die verstärkte europäische Kooperation hätte auch Vorteile im Bereich der materiellen Ausrüstung. Hier könnte das zurzeit betriebene Pooling & Sharing noch viel weiter verstärkt werden, denn eine gut ausgerüstete Armee sei wichtiger als die einer rein nationalen.

Dass internationale militärische Kooperation gut funktionieren könne, zeige sich deutlich am Beispiel des Einsatzes in Afghanistan. In der Praxis könne eine europäische Armee also durchaus auch funktionieren, nur die politischen Implikationen ließen dieses Projekt weiterhin ein Zukunftsprojekt bleiben.

Nachdem der Wissensdurst mit diesen und weiteren interessante Einblicke unter anderem auch die logistischen Herausforderungen der Flüchtlingsrettung gestillt war, machten wir uns auf ebenfalls unsere Mägen zu füllen.

Eröffnet wurde die Europaakademie am Freitag mit einem Block zur europäischen Flüchtingspolitik. Hierfür war der Regisseur Rasmus Gerlach aus hamburg angereist, um uns seine Langzeitdokumentation Lampedusa auf St. Pauli vorzustellen. Im Video seht ihr ein paar Ausschnitt:

„Mitte Juni 2013 stranden 300 afrikanische Flüchtlinge in Hamburg. Sie kommen aus Libyen und haben eine zum Teil lebensgefährliche Odyssee über Lampedusa hinter sich. Der Hamburger Senat will die Männer so schnell wie möglich wieder loswerden, doch die beiden Pastoren einer kleinen Kiezkirche auf St. Pauli öffnen 80 von ihnen die Tür, und das ganze Viertel packt mit an. Hafenstraßen-Bewohner übernehmen wichtige Teile der Hilfsorganisation, Kieztürsteher den Schutz vor möglichen Naziübergriffen. Und der FC St. Pauli hilft mit Klamotten aus. Ein Film über gute Gastgeber und ihre Gäste – die Flüchtlinge.“ (Quelle: http://www.filmfesthamburg.de/de/programm/film/lampedusa-auf-st.-pauli/10472)

Rasmus konnte uns in der anschließenden Diskussion noch viel zu den Hintergründen des Films und der Situation der Flüchtlinge heute, aber auch seine Rolle als Filmemacher & Helfer erzählen.